Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht ist hochkomplex und selbst für Experten oft nicht leicht zu durchschauen. Die im Einzelfall zu beachtenden Bestimmungen ergeben sich häufig erst aus einer Vielzahl von Spezialgesetzen, die jeweils nur einzelne Bereiche des Arbeitslebens regeln. Viele wichtige Bestimmungen sind zudem in Gesetzen mit völlig anderen Regelungsinhalten "versteckt". Erschwerend kommt hinzu, dass weite Teile des Arbeitsrechts, wie etwa die Arbeitnehmerhaftung oder das Arbeitskampfrecht, gesetzlich überhaupt nicht geregelt sind. Von einer einheitlichen Systematik kann deshalb keine Rede sein.

Das Arbeitsrecht wird gerade auch aus diesen Gründen wie kein anderes Rechtsgebiet von der Rechtsprechung geprägt. Insbesondere für mittelständische und kleinere Unternehmen, die keine eigene Rechtsabteilung unterhalten, ergeben sich daraus kaum mehr kalkulierbare Risiken. Der überregulierte Arbeitsmarkt ist deshalb eine Schwachstelle des Standorts Deutschland. Ausländische wie inländische Investoren überlegen sich mittlerweile sehr genau, ob sie sich unter den vorherrschenden arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland weiter engagieren oder ob nicht andere Standorte attraktivere Bedingungen bieten.

Auf der anderen Seite setzt das geltende, undurchsichtige Arbeitsrecht aber auch keine beschäftigungsfördernden Impulse. Vor allem Arbeitslosen wird so die Chance auf einen Arbeitsplatz verbaut. Arbeitgeber überlegen sich sehr genau, ob sie ihren Personalbedarf anstatt über Neueinstellungen nicht auch mittels Mehrarbeit oder dem Einsatz von Zeitarbeitskräften decken können. Das deutsche Kündigungsrecht hat sich aufgrund seiner Undurchsichtigkeit zur Einstellungsbremse entwickelt.

Südwestmetall setzt sich permanent für ein modernes und flexibles Arbeitsrecht ein. Die grundsätzlichen Bestimmungen müssen für alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer verständlich sein. Bestehende Regelungen sind dringend auf ein angemessenes Maß zu reduzieren. Nur dadurch können der Standort Deutschland wettbewerbsfähig gemacht und positive Beschäftigungsimpulse für alle am Arbeitsleben Beteiligten gesetzt werden.

Mit diesem Ziel vertreten wir die Interessen unserer Mitgliedsunternehmen in der Öffentlichkeit, in der Politik und in allen Gesetzgebungsverfahren mit Bezügen zum Arbeitsrecht.

Kontakt

Südwestmetall
Abt. III: Arbeitsrecht, Arbeitsmarktpolitik
Geschäftsführer: Ass. Hans-Werner Zander
Sekretariat: Mirjam Chenaux-Repond
Tel. 0711 7682-141
Fax 0711 7651675
>> E-Mail