Dr. Schulz: „Die neue Bundesregierung ist jetzt gefordert, schnell und entschlossen zu handeln“
Angesichts der tiefgreifenden Konjunktur- und Strukturkrise sehen die baden-württembergischen Metallarbeitgeber dringenden politischen Handlungsbedarf. „Jahrelange Versäumnisse und Fehlentwicklungen haben die Standortbedingungen in unserem Land massiv verschlechtert“, sagte der Südwestmetall-Vorsitzende Dr. Joachim Schulz am Dienstag anlässlich der Mitgliederversammlung des Arbeitgeberverbands in Stuttgart. „Hohe Energiepreise, übermäßige Steuern und Abgaben, erdrückende Bürokratie und eine in Teilen marode Infrastruktur belasten unsere Unternehmen erheblich.“
Der Südwestmetall-Vorsitzende sieht die Diagnose als unstrittig an und drängt auf konkrete Maßnahmen: „Die Herausforderungen sind beschrieben, wir haben wahrlich kein Erkenntnisproblem. Die neue Bundesregierung ist jetzt gefordert, schnell und entschlossen zu handeln. Der Koalitionsvertrag enthält eine Reihe von Maßnahmen, die der Wirtschaft dringend benötigte Impulse geben können. Diese müssen jetzt mit höchster Priorität umgesetzt werden, denn wir haben keine Zeit zu verliefen. Unserem Land droht das dritte Jahr ohne Wachstum in Folge.“
Es gehe ihm nicht um Ideologiedebatten, sondern um praxisnahe Veränderungen, unterstrich Schulz: „So sollte die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag vorgesehene Sonderabschreibung auf Ausrüstungsinvestitionen jetzt unverzüglich auf den Weg bringen, damit sie für dieses Jahr noch Wirkung entfalten kann. Auch die dauerhafte Absenkung der Stromsteuer auf das EU-Mindestniveau muss sofort in Kraft gesetzt werden. Die versprochene Senkung der Bürokratiekosten für die Wirtschaft sollte ebenfalls unverzüglich angegangen werden.“
Trotz der ernsten Lage zeigt sich der Südwestmetall-Vorsitzende vorsichtig optimistisch für die Zukunft: „Meine persönliche Überzeugung ist, dass wir die wirtschaftliche Wende schaffen können. Die Faktoren, die Deutschland in der Vergangenheit stark gemacht haben, sind ja nicht gänzlich verschwunden. Unsere Unternehmen sind nach wie vor hochinnovativ. In ihnen arbeiten viele leistungsbereite und kluge Köpfe, die dafür brennen, die Zukunft mitzugestalten. Wir müssen nur die Dinge aus dem Weg räumen, die es den Unternehmen schwer machen, sich ungestört zu entfalten.“
Auf der öffentlichen Veranstaltung im Anschluss an die Mitgliederversammlung gab vor rund 300 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und öffentlichen Einrichtungen zunächst Ola Källenius, CEO der Mercedes-Benz Group AG, mit seinem Vortrag Impulse für die folgende Podiumsdiskussion zur „Zeitenwende in der Industriepolitik“, an der neben Källenius die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, teilnahmen.
Der Südwestmetall-Vorsitzende sieht die Diagnose als unstrittig an und drängt auf konkrete Maßnahmen: „Die Herausforderungen sind beschrieben, wir haben wahrlich kein Erkenntnisproblem. Die neue Bundesregierung ist jetzt gefordert, schnell und entschlossen zu handeln. Der Koalitionsvertrag enthält eine Reihe von Maßnahmen, die der Wirtschaft dringend benötigte Impulse geben können. Diese müssen jetzt mit höchster Priorität umgesetzt werden, denn wir haben keine Zeit zu verliefen. Unserem Land droht das dritte Jahr ohne Wachstum in Folge.“
Es gehe ihm nicht um Ideologiedebatten, sondern um praxisnahe Veränderungen, unterstrich Schulz: „So sollte die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag vorgesehene Sonderabschreibung auf Ausrüstungsinvestitionen jetzt unverzüglich auf den Weg bringen, damit sie für dieses Jahr noch Wirkung entfalten kann. Auch die dauerhafte Absenkung der Stromsteuer auf das EU-Mindestniveau muss sofort in Kraft gesetzt werden. Die versprochene Senkung der Bürokratiekosten für die Wirtschaft sollte ebenfalls unverzüglich angegangen werden.“
Trotz der ernsten Lage zeigt sich der Südwestmetall-Vorsitzende vorsichtig optimistisch für die Zukunft: „Meine persönliche Überzeugung ist, dass wir die wirtschaftliche Wende schaffen können. Die Faktoren, die Deutschland in der Vergangenheit stark gemacht haben, sind ja nicht gänzlich verschwunden. Unsere Unternehmen sind nach wie vor hochinnovativ. In ihnen arbeiten viele leistungsbereite und kluge Köpfe, die dafür brennen, die Zukunft mitzugestalten. Wir müssen nur die Dinge aus dem Weg räumen, die es den Unternehmen schwer machen, sich ungestört zu entfalten.“
Auf der öffentlichen Veranstaltung im Anschluss an die Mitgliederversammlung gab vor rund 300 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und öffentlichen Einrichtungen zunächst Ola Källenius, CEO der Mercedes-Benz Group AG, mit seinem Vortrag Impulse für die folgende Podiumsdiskussion zur „Zeitenwende in der Industriepolitik“, an der neben Källenius die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, teilnahmen.
