Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V.

Tarifvertrag zur Qualifizierung (TV Quali)

Ein wesentlicher Bestandteil des Tarifabschlusses vom 24. Februar 2015 war auch der Kompromiss von Südwestmetall und IG Metall zur weiteren Modifizierung des TV Quali. Der Tarifvertrag weist bei der betrieblichen Qualifizierung nun deutlicher als bisher auf mögliche Qualifizierungsmaßnahmen für an- und ungelernte Beschäftigte hin. Außerdem wurde die persönliche Weiterbildung um erweiterte Möglichkeiten bei einer sogenannten „Bildungsteilzeit“ ergänzt.

Neben der Präambel, die auch die Eigenverantwortung der Arbeitnehmer für Qualifizierung betont, regelt der TV Quali insbesondere die beiden Bausteine der betrieblichen Weiterbildung sowie der persönlichen Weiterbildung.

1. Betriebliche Weiterbildung

Der einzelne Mitarbeiter hat durch den Tarifvertrag einen Anspruch auf ein jährliches Gespräch mit dem Arbeitgeber, in dem festgestellt wird, ob ein Qualifizierungsbedarf besteht. Dabei handelt es sich bei dem „Qualifizierungsbedarf“ immer um eine betriebliche Weiterbildung, die insbesondere notwendig ist, um die Qualifikationen des Arbeitnehmers in seinem konkret übertragenen Aufgabengebiet zu erhalten und zu erweitern. "Training on the Job", also die arbeitsplatznahe Qualifizierung, zum Beispiel direkt an der Maschine oder im Büro am Computer, ist die in den Betrieben mit Abstand wichtigste Weiterbildungsform und wird im Tarifvertrag ausdrücklich genannt.

Durch den Tarifabschluss 2015 stehen die an- und ungelernten Mitarbeiter nun stärker als bisher im Blickpunkt: Arbeitgeber und Betriebsrat haben explizit auch diese Personengruppe bei der Beratung über den Qualifizierungsbedarf zu berücksichtigen. Stellen die Betriebsparteien einvernehmlich einen solchen Qualifizierungsbedarf fest, ist ein Angebot für Maßnahmen zur abschlussorientierten Berufsqualifizierung vorgesehen. Dabei werden diese Qualifizierungsmaßnahmen durch die entsprechend angepasste Sozialpartnervereinbarung „Vom Einstieg zum Aufstieg“ flankiert.

2. Persönliche Weiterbildung

Neben der notwendigen betrieblichen Weiterbildung regelt der TV Quali für Beschäftigte und Ausgebildete einen einmaligen Anspruch auf ein Ausscheiden oder eine vorübergehende Arbeitszeitreduzierung für eine persönliche Weiterbildung. Auszubildende bzw. Ausgebildete müssen hierfür einen bestehenden Anspruch auf eine Übernahme nach dem Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung und zum Beschäftigungsaufbau (TV Besch) haben. Nach Ende der persönlichen Weiterbildung besteht ein Anspruch auf einen dem vorherigen Arbeitsplatz vergleichbaren Arbeitsplatz sowie auf die ursprünglich vereinbarte Arbeitszeit.

Eine Freistellung oder vorübergehende Arbeitszeitreduzierung zugunsten einer persönlichen Weiterbildung kann nur beantragt werden, wenn diese Weiterbildung in einem Bezug zum Betrieb steht und dem voraussichtlichen betrieblichen Bedarf an Qualifikation entspricht. In Betrieben mit weniger als 50 Vollzeitbeschäftigten ist sie ausgeschlossen.

Durch den Tarifabschluss 2015 werden die bereits bekannten Formen der befristeten Teilzeit sowie der verblockten Teilzeit modifiziert und unter den Begriff der Bildungsteilzeit gefasst:

  • Bei der befristeten Teilzeit erfolgt eine Reduzierung der Arbeitszeit auf die Hälfte mit einer entsprechenden Anpassung der Vergütung.
  • Eine verblockte Teilzeit können nur ein Prozent der Beschäftigten in Betrieben ab 500 Beschäftigten (bzw. in konzernabhängigen Betrieben ab 300 Beschäftigten) beanspruchen. Die maximale Dauer der verblockten Teilzeit beträgt sieben Jahre, wobei der Mitarbeiter in der ersten Phase bei Teilzeitvergütung Vollzeit arbeitet und anschließend in der zweiten Phase ebenfalls bei Teilzeitvergütung freigestellt wird, um sich persönlich weiterzubilden.
  • Auf der Basis freiwilliger betrieblicher Vereinbarungen können die Betriebsparteien eine finanzielle Förderung der Bildungsteilzeit beschließen. Hierfür können auch Mittel verwendet werden, die ansonsten für Altersteilzeit zu verwenden wären.  Dabei sieht der TV Quali jedoch keine zwingenden Ansprüche auf Zuschussleistungen des Arbeitgebers bei Maßnahmen der persönlichen Weiterbildung vor.

Nach wie vor sind auch persönliche Weiterbildungen in Form einer bis zu fünf Jahre dauernden Ausscheidensvereinbarung mit gleichzeitiger Wiedereinstellungszusage möglich. Die Regelungen dieser bislang am häufigsten praktizierten Form der persönlichen Weiterbildung wurden nahezu unverändert durch die Tarifvertragsparteien wieder in Kraft gesetzt.

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Datum: 26.6.2016

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