Ablauf einer Tarifrunde

Eine Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg beginnt in der Regel mit der Kündigung eines Tarifvertrages, zumeist durch die IG Metall. Dies gilt zum Beispiel für den Tarifvertrag über Entgelte und Ausbildungsvergütungen, der hier als Beispiel dienen soll.

Das wirtschaftsstarke Tarifgebiet Baden-Württemberg ist oftmals der „Pilotbezirk“ und führt die Tarifverhandlungen stellvertretend für die gesamte Metall- und Elektroindustrie in Deutschland. Kommt es im Südwesten zu einer Einigung, werden die Ergebnisse dieses sogenannten Pilotabschlusses – teilweise mit regionalen Anpassungen – in den anderen Tarifgebieten der Metall- und Elektroindustrie übernommen.

Aus der Schieds- und Schlichtungsordnung der Metall- und Elektroindustrie ergibt sich, dass Südwestmetall und IG Metall grundsätzlich verpflichtet sind, spätestens zwei Wochen vor Ablauf des Tarifvertrages Verhandlungen aufzunehmen, wenn ein Tarifvertrag gekündigt ist. Außerdem besteht nach Ablauf eines Tarifvertrages während einer Frist von vier Wochen die Friedenspflicht. Dies bedeutet, dass sich die Tarifvertragsparteien verpflichtet haben, während dieser Zeit nicht zu streiken oder auszusperren. Abschlüsse innerhalb der Friedenspflicht sind zwar möglich, aber selten.

Die IG Metall Baden-Württemberg übermittelt in der Regel mit der Kündigung des Tarifvertrages oder kurz darauf ihre Forderungen für die anstehende Tarifrunde. Dabei orientiert sich die Forderung der regionalen IG Metall an der Forderungsempfehlung, die zuvor auf der Ebene des Vorstandes der IG Metall Deutschland getroffen wurde.

Ebenso wie sich die IG Metall Baden-Württemberg mit ihrer Dachorganisation in Frankfurt am Main abstimmt, hält Südwestmetall während der Tarifrunde kontinuierlich Kontakt mit dem Spitzenverband Gesamtmetall. Der Vorstand und der Mitgliederrat von Südwestmetall sind in die Tarifverhandlungen ebenso eingebunden wie Vertreter von Gesamtmetall sowie aus anderen Landesverbänden der Metall- und Elektroindustrie.

Bei den ersten ein oder zwei Verhandlungsterminen einer Tarifrunde erläutern Südwestmetall und IG Metall ihre Forderungen und Positionen. In diesen Auftaktverhandlungen geht es vor allem um volks- und betriebswirtschaftliche Darstellungen. Sie werden in der Regel durch Warnstreiks der Arbeitnehmer begleitet.

Bei den weiteren Verhandlungsterminen diskutieren die Tarifvertragsparteien die einzelnen tarifpolitischen Themen, wie beispielsweise Entgelterhöhung, Laufzeit, Einmalbetrag, Differenzierbarkeit sowie eventuell sogenannte qualitative Themen wie etwa die Beschäftigungssicherung. Es verhandeln zunächst die beiden jeweiligen Großen Verhandlungskommissionen von Südwestmetall und IG Metall, wobei sich später kleine Gruppen für spezielle Fragen und Probleme bilden.

Bei Entgelttarifrunden wird die eigentliche Prozentzahl, um die die Entgelttabellen erhöht werden sollen, im kleinsten Kreis verhandelt und anschließend innerhalb der Großen Tarifkommissionen beider Seiten abgestimmt. Qualitative Themen werden in besonderen Fachkommissionen verhandelt und ebenfalls innerhalb der Großen Verhandlungskommissionen abgestimmt.

Ein Schlichtungsverfahren greift, wenn die Tarifvertragsparteien die Verhandlungen für gescheitert erklären und die Schlichtungsstelle anrufen, die aus einem externen Schlichter sowie Beisitzern von beiden Tarifvertragsparteien besteht. Dabei gibt die Schlichtungsstelle einen Schiedsspruch ab, dem beide Tarifvertragsparteien zustimmen müssen, damit eine Einigung erzielt wird. Kann auch hier keine Einigung erzielt werden, droht der Arbeitskampf als letztes Mittel zur Konfliktlösung. Ein Streik der IG Metall erfordert zunächst die Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder. Die Arbeitgeber haben die Möglichkeit, mit einer Aussperrung zu reagieren.

Die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg sind beendet, wenn sich die Verhandlungskommissionen beider Seiten einigen. Südwestmetall und IG Metall vereinbaren eine Erklärungsfrist, um das Verhandlungsergebnis in den jeweiligen Gremien und bei den Mitgliedern zu diskutieren und anzunehmen. Falls zuvor ein Arbeitskampf stattgefunden hat, muss bei der IG Metall eine erneute Urabstimmung zur Annahme des Verhandlungsergebnisses durchgeführt werden. Bei Südwestmetall fasst der Mitgliederrat den Beschluss über die Annnahme des Tarifergebnisses.

Südwestmetall
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Datum: 23.5.2019

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