Südwestmetall zum Ausgang der US-Wahl: Chance auf Verbesserung der transatlantischen Beziehungen

09.11.2020

Die baden-württembergischen Metallarbeitgeber sehen im Ausgang der US-Wahl die Chance, dass sich die zuletzt abgekühlten transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Europa wieder verbessern. „Mit der Wahl Joe Bidens wird der Ton sicherlich wieder verbindlicher, in Teilen wieder partnerschaftlich werden – was auch dringend geboten ist“, sagte Peer-Michael Dick, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, am Montag in Stuttgart: „In der Sache wird es weiter sehr schwierig bleiben, es ist weiterhin mit einem ‚sanften Protektionismus‘ zu rechnen. Denn auch ein Präsident Biden wird sehr klar die Interessen der USA in den Vordergrund stellen. Dabei wird er auch die Außenwirtschaftspolitik als Hebel nutzen, insbesondere im Verhältnis der USA und Europas zu China.“

Dennoch eröffneten sich mit dem Präsidentenwechsel auch auf diesem Feld wieder Möglichkeiten für vertrauensvollen und konstruktiven Dialog. „Deutschland und Europa müssen dabei alles daransetzen, die künftige US-Regierung davon zu überzeugen, dass es bei allen unterschiedlichen Interessen ein gemeinsames Interesse gibt an einem möglichst freien Welthandel und am ungehindertem Zugang zu allen Märkten“, so Dick: „Davon hängt auch für Baden-Württemberg viel ab. Schließlich sind die USA für uns wichtigster Exportmarkt und einer der wichtigsten Importeure. Weniger Zölle eröffnen dabei für beide Seiten die Chance auf mehr Wachstum.“ Die Metallarbeitgeber regen zudem an, Gespräche über eine Wiederaufnahme des auf Eis gelegten Freihandelsabkommen TTIP zu starten.

Die Metallarbeitgeber begrüßen auch die Ankündigung des gewählten Präsidenten Biden, die USA wieder in die Weltgesundheitsorganisation WHO und in das Pariser Klimaschutzabkommen zurückzuführen. „Die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und des Klimawandels sind globale Herausforderungen, die nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller wichtigen Akteure gelingen kann. Und dazu zählen zweifelsfrei auch die USA“, sagte Dick.

Vom unterlegenen Amtsinhaber Donald Trump erhoffen sich die Metallarbeitgeber im Land, dass er möglichst bald seine Niederlage eingesteht und sich dabei auch an die demokratischen Spielregeln hält. „Es ist nicht zu beanstanden, besonders knappe Wahlergebnisse juristisch überprüfen zu lassen“, sagte der Südwestmetall-Hauptgeschäftsführer: „Wenn dabei aber wie erwartet nichts rauskommt, ist es dringend geboten, dass der Präsident seine Niederlage umgehend akzeptiert. Alles andere würde für Unsicherheit sorgen, die ohnehin erkennbar tiefe gesellschaftliche Spaltung in den USA weiter vorantreiben und die internationale Politik und Wirtschaft belasten. Das wäre schlecht für uns alle.“

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Volker Steinmaier

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